Die Umfaller
Im Zusammenhang mit einem der Aufsehen erregendsten Politskandale in einer großen deutschen Stadt gab ein Sachkundiger folgendes Zitat zum Besten: „Politik heißt, alles so lange im Ungefähren zu halten, bis es nicht mehr zu ändern ist.“ Da fiel mir sofort unsere Gemeindepolitik ein. Seit Ende 2019 versucht die Fraktion „Verantwortung“ wiederholt vom Bürgermeister zu erfahren, […]
Wem nützt was?
Um den Betrieb der Poststelle im OT Petershagen bis zur Öffnung einer neuen zu gewährleisten, legte die Fraktionsgemeinschaft „Verantwortung“, zu der auch wir gehören, am 19.12.2019 der Gemeindevertretung einen Beschlussantrag vor. Dieser Vertretung wurde eine Liste mit ca. 1100 Unterschriften für den Erhalt der Poststelle übergeben. Mit der knappen Mehrheit von einer Stimme votierten die […]
Demokratie oder Despotie?
Die Gemeindevertretung ist das höchste (beschließende) Organ und für alle Angelegenheiten der Gemeinde zuständig (§ 28 Abs.1 der Brandenburgische Kommunalverfassung). Der Bürgermeister als Hauptverwaltungsbeamter hat u.a. gem. § 54 Abs.1 Ziff.2 die Beschlüsse der Gemeindevertretung auszuführen, es sei denn, sie sind durch die Kommunalaufsicht als rechtswidrig beschieden worden. Im September 2019 fasste die Gemeindevertretung mit 20 Ja-Stimmen […]
Danke !!!
Es kann ja sein, dass Sie die gehäuften Berichterstattungen mit verknüpften Warnungen zum Corona-Virus (COVID-19) allmählich nerven und sich lieber in die heile Welt flüchten möchten. Der Realität kann man jedoch nicht entfliehen! Insbesondere die vielen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die täglich zur Arbeit fahren bzw. gehen, verbindet morgens die Frage, ob sie den Tag ansteckungsfrei […]
932 sowie 76300
Zwei Zahlen, die es in sich haben. Erste betrifft die Bus-Linie 932 im OT Eggersdorf, wozu ich eine Anfrage gem. § 6 der Geschäftsordnung an den Bürgermeister richtete. Die gar nicht überzeugende Antwort kann jeder auf der Homepage der Gemeinde nachlesen oder kurz: Was geht mich diese Variante der Daseinsfürsorge an? Andere sind dafür zuständig. Interessant ist, dass kein weiterer […]
Der abgehängte Ortsteil
Angeregt vom Jubel über den 20-Minuten-Busverkehr sowie der Vernunft gehorchend, wollte ich, wohnhaft im Zentrum vom OT Eggersdorf, meinen Freund in Petershagen-Nord, der mich zum Kaffee am Sonnabendnachmittag einlud, mittels öffentlicher Verkehrsmittel besuchen. Eigentlich waren nur zwischen unseren Häusern 2,4 km zu überbrücken, aber weder Wetter noch der Trampelpfad entlang der Landsberger Straße waren verlockend. […]
Alle Jahre wieder …
resümiert man zum Jahresende und stellt erst einmal allgemein fest, dass gefühlsmäßig die Zeit viel zu schnell vergangen ist. Dieses Gefühlt hat man vor allem, wenn das, was zum Jahresanfang ins Visier genommen wurde, zum Jahresende nicht erledigt ist. Hat man selbst Schuld daran, dann ist Selbstkritik angebracht. Haben andere Schuld, dann hilft nicht meckern […]
Daseinsfürsorge
Die Daseinsfürsorge umschreibt die staatliche Aufgabe zur Bereitstellung der für ein menschliches Dasein als notwendig erachteten Güter und Dienstleistungen − die Grundversorgung. Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung hat diese Aufgabe die Gemeindeverwaltung selbständig oder im Rahmen von Beschlüssen der Gemeindevertretung wahrzunehmen. Ältere Einwohner können sich daran erinnern, dass es sowohl in Eggersdorf als auch in Petershagen ein Postamt gab. Und was haben […]
Das falsche Signal
Am 26.09.2019 stimmten die Gemeindevertreter mehrheitlich der Beschlussvorlage des Bürgermeisters zu, der u.a. nach Empfehlung des zuständigen Ausschusses und heftigen Protesten der Anwohner eine Straße aus dem Straßenbauprogramm gestrichen haben wollte. Alle möglichen und unmöglichen Argumente wurden seitens der Anlieger ins Feld geführt, um den zu bezahlenden Bau zu verhindern. Selbst Rathaus und einige Gemeindevertreter […]
Der lange Weg zum Frieden
Nur die älteren Bürger haben die Schrecken des II. Weltkrieges und der nachfolgenden Jahre miterlebt. Manche sind heute noch traumatisiert und wollen bzw. können auch nach vielen Jahrzehnten nicht über das Erlebte sprechen. Für die Jüngeren, damit meine ich alle nach 1950 geborenen, ist der Frieden auf unserem Kontinent zur Selbstverständlichkeit geworden. Spätestens nach den […]